Rede des FDP-Mitglieds Hans-Peter Friese am 5. November 2020
vor dem Gemeinderat anlässlich seiner Verabschiedung als Ratsherr
der Gemeinde Langenberg.
Nach 16 Jahren im Rat und im Alter von 75 Jahren, ist es der richtige Zeitpunkt, denke
ich, Platz für Jüngere zu machen. Zumal ich schon seit 11 Jahren das älteste
Ratsmitglied war.
Meinen Platz nimmt jetzt mein, im Vergleich zu mir relativ junger Parteikollege Andreas
Risse ein.
Andreas, ich wünsche Dir viel Erfolg in Deinem neuen Ehrenamt.
Als ich vor 16 Jahren hier begann, hatte ich keine Ahnung, was mich erwartet.
Da war zum Beispiel die Frage:
Wie verlaufen die Diskussionen? Wie geht man untereinander mit Andersdenkenden in
der runde um? Wie ist das Klima in der Runde?
Ich kann für mich sagen, ich fand es durchweg angenehm und fair. Selbst nach harten
Debatten, wenn die Meinungen mal weit auseinander lagen, konnte man sich hinterher
noch die Hand geben und ein Bier zusammen trinken.
Dafür bedanke ich mich an dieser Stelle bei allen, mit denen ich in den 16 Jahren
zusammen im Rat war.
Durch die Arbeit im Rat und auch durch die Mitwirkung in verschiedenen Parteigremien,
ist mir deutlich geworden:
Die Kommunalparlamente sind die Basis, quasi das Fundament unserer repräsentativen
parlamentarischen Demokratie. Hierauf bauen alle übergeordneten politischen Instanzen
auf.
Für diese Demokratie, die sich bei uns über Jahrzehnte bewährt hat und die zu den
besten der Welt gehört, gibt es aber keine Bestandsgarantie.
In der heutigen Zeit greifen immer mehr extremistische Gruppen von rechts und von links
unsere Demokratie an. Sie wollen diese bis zur Unkenntlichkeit verändern oder sogar
abschaffen.
Deshalb mein Appell an die Bürger:
Nehmt das Angebot der demokratischen Parteien an, informiert euch, bringt euch ein,
macht aktiv mit, wenn es möglich ist. Zumindest aber geht wählen, selbst wenn es keine
Parteigibt, die zu allen Themen 100% die eigene Meinung vertritt.
Wenn es darum geht, unsere Demokratie für dir nachfolgenden Generationen zu
erhalten, sind wir, die Bürger an der Basis, gefragt.
In vielen Ländern auf der Erde riskieren Menschen ihre Freiheit und zum Teil sogar ihr
Leben für eine Demokratie, wie wir sie heute haben.
Das war das, was ich hier und heute noch sagen wollte, bevor ich in diesem Gremium
nichts mehr zu sagen habe.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit
Erklärung zum Thema Glasfasernetzausbau in der Gemeinde Langenberg
Nachdem die Vorsitzenden der im Rat vertretenen Fraktionen die Gelegenheit hatten, ihre Meinung zur Verzögerung der Verlegung des Glasfasernetzes in der Gemeinde öffentlich zu äußern, wähle ich diesen Weg, um auch meine Meinung zu dem Thema zu veröffentlichen.
Zunächst ist festzustellen, dass nach der ärgerlichen Verzögerung des Projekts, endlich alle Hindernisse beseitigt waren, und die Verlegung der Glasfasern durch die Firma Diligenter im Auftrag der BBV Anfang März normalerweise hätte beginnen können.
Dadurch, dass die Stadtwerke Soest erklärten, ebenfalls ein Glasfasernetz in der Gemeinde Langenberg zu betreiben, ist der Beginn der Erdarbeiten bis heute nicht erfolgt.
Das ist auch verständlich, da es klar ist, dass bei der relativ geringen Anzahl der Anschlüsse das Projekt bei zwei Netzbetreibern für keinen der beiden wirtschaftlich ist.
Die privaten und vor allem die gewerbetreibenden Bürger warten zu recht ungeduldig auf den Beginn der Arbeiten, geht es doch zumindest bei den Gewerbetreibenden auch um finanzielle Aspekte bei der derzeitigen langsamen Internetverbindung.
Nachdem jetzt fast zwei Monate vergangen sind, finde ich, dass es an der Zeit ist, dass sich die Verwaltung zum Wohle der Bürger dafür einsetzt, dass die Arbeiten kurzfristig begonnen werden.
Natürlich kann die Verwaltung keinem Investor verbieten, ein Glasfasernetz in Langenberg zu verlegen.
Ich bin allerdings dafür, dass die Verwaltung den Stadtwerken Soest, die durch ihr Störmanöver den Beginn der Erdarbeiten bisher verhindert haben, klar macht, dass ihr Image bei den betroffenen Bürgern stark leidet, falls nicht bald mit den Arbeiten begonnen wird.
Wenn die Stadtwerke Soest demnächst ihren Strom und ihr Gas in Langenberg verkaufen wollen, hat das sicherlich negativen Einfluss auf ihren Verkaufserfolg.
Ich bin der Überzeugung, ohne Einmischung der Stadtwerke Soest wären heute schon die ersten Kilometer Glasfaserkabel verlegt. Wo waren die Stadtwerke Soest eigentlich als damals die Gemeinde nach Investoren gesucht hat?
Langenberg, den 26.04.2017
Hans-Peter Friese